Chancen- und Risikobericht | Finanzbericht 2017

Chancen- und Risikobericht

Entwicklung der Kirchensteuererträge

Die wichtigste Ertragsposition des Erzbistums Köln sind die Erträge aus Kirchensteuern. Ihre Entwicklung stellt gleichzeitig einen wesentlichen Chancen- und Risikofaktor für das Erzbistum dar.

Die Berechnung der Kirchensteuern ergibt sich aus der Anwendung des Kirchensteuersatzes auf sogenannten Bemessungsgrundlagen, das heißt die Einkommen- und Lohnsteuer sowie die Kapitalertragsteuer der jeweiligen Kirchenmitglieder. Da sich die Bemessungsgrundlagen dem kirchlichen Einfluss entziehen, ist die Entwicklung der Kirchensteuer für die Kirche nicht zu steuern. Sie hängt in diesem Zusammenhang insbesondere von wirtschaftlichen Parametern ab wie zum Beispiel der volkswirtschaftlichen Entwicklung, Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes, Inflation, Beschäftigungsentwicklung und Steuerquote, wobei die einzelnen Einflussfaktoren jeweils schwer beziehungsweise nur mit erheblichen Unsicherheiten vorhergesagt werden können. Des Weiteren wirkt sich die Entwicklung von Mitgliederzahl und Mitgliederstruktur erheblich auf die Kirchensteuererträge aus.

Eine Chance auf höhere Kirchensteuererträge ergibt sich insbesondere dann, wenn sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen besser entwickeln, als zum Planungszeitpunkt abzusehen war, und dadurch die Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der Kirchensteuer steigen. Außerdem kann eine Erhöhung der Mitgliederzahl beziehungsweise eine Veränderung der Mitgliederstruktur für das Erzbistum auch positive Effekte hinsichtlich der Kirchensteuererträge mit sich bringen, zum Beispiel, wenn verstärkt wirtschaftlich aktive Mitglieder zuwandern, die Kirchensteuer bezahlen. Da insbesondere die Städte Düsseldorf, Köln und Bonn seit einigen Jahren an wirtschaftlichem Gewicht gewinnen, profitieren sie tendenziell von Migrationsbewegungen.

Doch die Entwicklung der Kirchensteuererträge stellt gleichzeitig auch einen großen Risiko- beziehungsweise Unsicherheitsfaktor dar, da grundsätzlich auch die Gefahr negativer Abweichungen des tatsächlichen vom prognostizierten Kirchensteueraufkommens besteht. Da das Kirchensteuereinkommen die bedeutendste Ertragsposition des Erzbistums darstellt und kirchliche Aktivitäten sowie die entsprechenden Strukturen sich bei ungeplant sinkenden Kirchensteuererträgen nicht kurzfristig reduzieren lassen, können sich so Finanzierungslücken für das Erzbistum ergeben.

In den vergangenen Jahren war die Wachstumsdynamik in Nordrhein-Westfalen häufig schwächer als in den südlicheren Bundesländern, sodass bereits seit Längerem tendenziell ein Rückgang des Anteils des Erzbistums am Gesamtaufkommen der Kirchensteuer in Deutschland besteht. Eine Fortsetzung oder Verstärkung der Wachstumsschwäche in Nordrhein-Westfalen bildet deshalb ein gravierendes Risiko für die Ertragssituation des Erzbistums Köln.

Gleichzeitig stellt das sogenannte Kirchensteuerclearing (Kirchenlohnsteuer-Verrechnungsverfahren) aufgrund der großen Zahl überregionaler Arbeitgeber mit zentralen Gehaltsabrechnungsstellen für das Erzbistum Köln ein besonderes Risiko dar.

Finanzierung der erzbischöflichen Schulen

Des Weiteren birgt die Finanzierung der erzbischöflichen Schulen als Ersatzschulen durch das Land Nordrhein-Westfalen Risiken für die Ertragssituation des Erzbistums Köln. Ihre Finanzierung ist zwar durch das Ersatzschulfinanzgesetz mit einer Refinanzierungsquote der anerkennungsfähigen Kosten von 94 Prozent abgesichert. Gesetzliche Änderungen, die zu einer verschlechterten Refinanzierung führen, sind aber grundsätzlich nicht auszuschließen.

Pensionsverpflichtungen

Auf der Aufwandsseite stellen mittelbare Pensionsverpflichtungen des Erzbistums Köln ein Risiko dar. Da die Mitarbeitenden einen Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenversorgung haben, deren Durchführung die Kirchliche Zusatzversorgungskasse (KZVK) übernimmt, besteht für diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein mittelbarer Anspruch gegen das Erzbistum Köln.

Die mittelbaren Pensionsverpflichtungen des Erzbistums Köln stellen insbesondere deshalb ein Risiko dar, weil die KZVK in ihrem Jahresabschluss 2016 einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag in Höhe von rund 6,9 Mrd. Euro ausgewiesen hat. Um die Deckungslücke des geschlossenen Abrechnungsverbandes über einen Zeitraum von 25 Jahren zu schließen, wird seit 2016 ein Finanzierungsbeitrag erhoben. Außerdem hat die KZVK für den übrigen Finanzbedarf mit einer schrittweisen Erhöhung der Beiträge bereits Maßnahmen ergriffen, um auch diese Deckungslücke sukzessive zu schließen. Das Erzbistum Köln geht daher davon aus, dass die KZVK auch in Zukunft allen Zahlungsverpflichtungen nachkommen und das Erzbistum nicht in Anspruch genommen werden wird.

Zuweisungen und Zuschüssen an Kirchengemeinden

Kirchengemeinden und die übrigen territorialen pastoralen Einrichtungen und Körperschaften im Erzbistum Köln finanzieren ihre Aktivitäten größtenteils aus Zuweisungen und Zuschüssen des Erzbistums Köln. Hieraus ergeben sich ebenfalls Risiken für das Erzbistum, insbesondere aus der Trägerschaft von Kindertagesstätten, da das Land Nordrhein-Westfalen auf Grundlage des Kinderbildungsgesetzes eine pauschale Finanzierung pro Kind vornimmt. Falls die jährliche Anpassung der vom Land gezahlten Pauschale pro Kind nicht ausreicht, um Kostensteigerungen entsprechend zu decken, erhöht sich der Trägeranteil am Gesamtaufwand der Kindertagesstätte. Hier besteht das Risiko, dass die Kirchengemeinden die höheren Aufwendungen nicht finanzieren können und dann auf das Erzbistum Köln ein höherer Aufwand aus Zuweisungen und Zuschüssen entfällt.

Niedrigzinsphase

Die bereits seit Längerem anhaltende Niedrigzinssituation setzt sich weiter fort, und eine nachhaltige Rückkehr zu deutlich höheren Zinsen ist derzeit nicht erkennbar. Dies hat Auswirkungen auf die Rückstellungen und Rücklagen für langfristige Verpflichtungen.

Falls keine ausreichenden Kapitalerträge erzielt werden können, um die kalkulierten Beträge zur Deckung der Verpflichtungen zu erzielen, müssten die Zinserwartungen für das zurückgestellte beziehungsweise zurückgelegte Kapital weiter gesenkt und zusätzliche Dotierungen der Rückstellungen und Rücklagen aus Kirchensteuermitteln vorgenommen werden.